Besonders unter Verschwörungstheoretikern sind sie bekannt wie bunte Hunde, obwohl sie doch eigentlich im Geheimen tätig sein sollen. Die Rede ist von Verbindungen, Logen, Denkfabriken (Think Tanks) und Lobbys, aber auch von anderen Interessengruppen, wie Gewerkschaften, Verbänden, Vereinen, Räten und Kammern. Sie alle haben eine besondere Eigenschaft, denn sie sind nicht selten äußerst aktiv darin, Einfluss auf die Staatsgewalt auszuüben, wobei einige sogar im Rufe stehen die Staatsmacht komplett okkupieren zu wollen.
Doch wie kam es dazu, dass sich solche Gruppen bildeten und wie kann es sein, dass diese Gruppen Zugang zur staatlichen Macht erhalten? Bertrand de Jouvenel erklärt dieses Milieu und seinen Werdegang hervorragend, und er liefert auch gleich den Schuldigen an dieser Misere.
„Das allgemeine Interesse und sein Monopol
Das demokratische Regime, sagt man, gewährleiste die exakte Vertretung des allgemeinen Interesses durch die Staatsgewalt. Aus dieser Behauptung wird eine weitere abgeleitet: Gegenüber diesem allgemeinen Interesse kann es kein legitimes anderes Interesse geben. So muß jedes Lokal- oder Spezialinteresse der Staatsgewalt weichen, da dem Ganzen immer der Vorzug vor dem Teil gebühre. Die Behauptung, die Einzelinteressen müßten dem allgemeinen Interesse geopfert werden, wird heute kaum mehr in Frage gestellt. Ununterbrochen wiederholt, bleibt sie schließlich unwidersprochen.
Sollte die Existenz der Gesellschaft auf dem Spiele stehen, duldet sie gewiß auch keinen Widerspruch. Aber dieser Fall tritt nicht oft ein. Dagegen kommt es häufig vor, daß die Staatsgewalt mit Sonderinteressen in Konflikt gerät, deren erfolgreicher Widerstand die Gesellschaft nicht in Gefahr brächte. Dennoch wird jeder Widerstand als egoistisch verurteilt, für illegitim gehalten, und das Organ, das ihn zeigt, als staatsgefährdend betrachtet. Es war sogar ein fundamentales Prinzip der Gründer der Demokratie, keinem Organ dieser Art das Existenzrecht zu gewähren. Die Staatsgewalt, die den allgemeinen Willen und das allgemeine Interesse verkörperte, konnte keine Körperschaft in der Gesellschaft dulden, die einen eigenen Willen und ein eigenes Interesse vertrat, weil der Staat das Monopolrecht besaß. Selbst das Wort »Sonderinteresse« ist zu einer Beleidigung geworden, eine Sprachentwicklung, welche die beständige Mobilisierung des gesellschaftlichen Bewußtseins gegen die gesellschaftsbegründenden Fraktionen widerspiegelt.
Diese apriorische Verurteilung des Partikularinteresses als solchen ist ein erstaunliches Phänomen. Je höher entwickelt eine Gesellschaft ist, je stärker die Funktionen und die Menschen sich differenzieren, um so zahlreicher werden die sich spontan bildenden Gruppen. Im hohen Mittelalter gab es Menschen, die befahlen und kämpften, Menschen, die studierten und beteten, Menschen, die kultivierten und ernährten: drei Gruppen, von denen immer einer diente. Ein wenig später taucht unterhalb des Adels und des Klerus ein dritter Stand auf, der der Händler, Handwerker und Juristen. Damals war es üblich, daß jeder Stand seine eigenen Interessen vertrat, die zweifellos auch egoistisch waren, aber doch als legitim und der königlichen Gewalt gegenüberstellbar betrachtet wurden.
Es ist ganz offensichtlich, daß die sozialen Gruppen heute noch genauso definiert, wenn auch wesentlich zahlreicher sind als damals. Aber ihre egoistischen Interessen sind nicht mehr legitim, dem demokratischen Ganzen nicht mehr gegenüberstellbar. Die Beamten etwa verletzten ihre Dienstpflicht, wenn sie versuchen wollten, subjektive Rechte geltend zu machen, wie es seinerzeit den Männern des Schwertes gestattet war. Wenn alle diese sozialen Gruppen für die Gesellschaft notwendig sind, sind es auch die Bedingungen, die es den Gruppen erlauben, ihre Funktionen auszuüben. Werden sie einem Generalinteresse geopfert, dann ist das kein Sieg, sondern eine Niederlage der Gesellschaft.
Es ist sehr unklug‚ der Staatsgewalt zu vertrauen, sie werde jeder Gruppe die für die Ausübung ihrer Rolle notwendigen Bedingungen schaffen. Notwendigerweise wird sie mit allen nacheinander in Konflikt geraten und gegen jede Minorität das ganze Gewicht aller anderen in die Waagschale werfen, um auch sie schließlich in derselben Weise zu unterdrücken.
Die Selbstverteidigung der Interessen
Die Entwicklung der demokratischen Gesellschaft hat ihr monistisches Prinzip verleugnet. Die nicht länger garantierten Interessen haben sich zu verteidigen begonnen. Eine jahrhundertlange Erfahrung wies den Weg: die Bildung repräsentativer Körperschaften. Sie entwickelten sich allen Verboten und allen Verfolgungen zum Trotz. Sie haben sich Rechte erworben, indem sie sie behaupteten und für sie kämpften. Das Ausmaß dieser Rechte entsprach der jeweiligen Reaktionsstärke der Gruppe. Diese spontane Spaltung der Gesellschaft in geheime und offene Interessenverbände ist vergeblich denunziert und verurteilt Worden. Sie ist ein natürliches Phänomen, das die falsche, totalitäre Konzeption des allgemeinen Interesses korrigiert.
Aber diese Machtgruppen befanden sich in einer sehr unsicheren Position gegenüber der politischen Macht, die unter Berufung auf den Gemeinwillen die unverletzliche Autonomie fragmentarer Interessen nicht dulden wollte. Da diese Interessen nicht über feste Bastionen verfügten, in denen sie dem Druck der Staatsgewalt hätten standhalten können, blieb ihnen keine andere Wahl als die Offensive. Damit meine ich den Versuch, selbst genügend Einfluß auf die Staatsgewalt zu gewinnen, um ihr Handeln zu dirigieren‚ es zu ihrem Vorteil zu wenden. So kommt es zu einer Belagerung der Staatsgewalt durch Einzelinteressen, für Welche die amerikanischen Parlamente das sichtbarste Beispiel liefern. Jedes mächtige Interesse, gleichgültig ob es sich um die Gruppe der Bauern, der Industriellen, der Arbeiter handelt, unterhält in Washington seine Vertreter, Welche die Wandelgänge der öffentlichen Gebäude besetzen, von ihnen auch den Namen beziehen, um mit den Repräsentanten der Nation zu unterhandeln.(1) Dieses Phänomen ist so bekannt, daß man es oft als dritte Kammer bezeichnet.(2) Sie sind immer da, wie man sich vorstellen kann, reich an Mitteln, um die Abstimmung über ein Gesetz, das die Interessen ihrer Auftraggeber berührt, in der einen oder in der anderen Weise zu beeinflussen. Mißlingt ihnen dies, organisieren ihre Verbände Meinungskampagnen, die den Gesetzgebern nicht gleichgültig sind.
Da die demokratische Staatsgewalt keine andere Macht in der Gesellschaft anerkennt, und behauptet, ihr Handeln werde vom Gemeininteresse getragen, bleibt den mächtigen Einzelinteressen keine andere Möglichkeit, als sie zu unterwandern.
Jede Staatsgewalt ist den Manövern derer ausgesetzt, die versuchen, sich heimliche Vorteile zu verschaffen. Sie ist es um so mehr, je unbegrenzter sie ist, und die Manöver sind um so erfolgreicher, je breiter ihre Basis ist. Handelt es sich um eine Monarchie, dann vermögen die Interessen den König nur zu verführen, wenn es ihnen gelingt, einen der Höflinge aus der engeren Umgebung des Thrones für sich zu gewinnen. Handelt es sich um eine Aristokratie, werden die Interessenten versuchen, Familienbeziehungen und gesellschaftliche Kontakte nutzbar zu machen. Auf «diese Weise läßt sich die Staatsgewalt beeinflussen.
Das alles ist jedoch nichts gegen das, was die Interessenten über eine demokratische Staatsgewalt vermögen. Hier liegt die Macht in der Meinung der großen Zahl. Wenn die Gruppeninteressen es verstehen, sich zu organisieren, und die Kunst erlernen, Meinungen zu manipulieren, können sie sich die Staatsgewalt dienstbar machen, sie schwächen, ja, sogar in ihren Besitz bringen, um sie zum eigenen Vorteil auszuüben und sich auf Kosten anderer Gruppen oder sogar der Gesellschaft zu bereichern.
Sie machen sich die Inhaber der Macht dienstbar, wenn sie vor den Wahlen bestimmte Vorteile für bestimmte Gruppen verlangen; sie korrumpieren die Staatsgewalt, wenn sie durch gezielte Pressekampagnen versuchen, sie umzustimmen; sie setzen sich in ihren Besitz, wenn es ihnen gelingt, eine Partei an die Regierung zu bringen, die Ausdruck und Instrument ihrer besonderen Bedürfnisse ist.
So werden die fraktionären Interessen, denen die Verteidigungsmittel versagt wurden, in eine Offensive gedrängt, welche die Unterdrückung anderer Interessen zur Folge hat: Und diese wiederum werden alles daransetzen, um die Staatsgewalt durch ähnliche Verfahren zu hindern, zu bedrängen oder zu erobern.
Die staatliche Autorität ist nur noch Einsatz, verliert jede Stabilität und jede Achtung. Das bleibt nicht ohne Folgen auf den Charakter der Männer, die sie ausüben, bis schließlich die Reihe an einen kommt, der beschließt, sich nicht vertreiben zu lassen: den Tyrannen.
Es wird kaum nötig sein, den Aufgabenbereich der Staatsgewalt zu erweitern, um den scheußlichsten Despotismus zu begründen. Jeder, der sie einmal besaß, hat zu eigenem Vorteil Funktionen hinzugefügt, und wenn dieses Monstrum bisher noch nicht erdrückend war, dann nur deshalb, weil es von Hand zu Hand ging. Sobald es für längere Zeit in derselben Hand bleibt, werden wir sein erdrückendes Gewicht spüren.“
(Bertrand de Jouvenel, Über die Staatsgewalt – Die Naturgeschichte ihres Wachstums, Seite 316-319)
Fußnoten:
(1) Man bezeichnet sie als »Lobbyisten«.
(2) Donald C. Blaisdell & Jane Greverus: Power and Political Pressure. Monographie Nr. 26 der amerikanischen Enquete: Investigation of concentration of economic Power. Washington 1941.
